Regierungsumbau inmitten des Kriegs
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach der Abberufung der bisherigen Regierungschefin und der damit verbundenen Amtsniederlegung des gesamten Ministerkabinetts den bisherigen Leiter des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, Serhij Korezkyj, als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Der Antrag auf Ernennung wurde beim Parlament eingereicht und vom Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk bestätigt.
Parlamentsverfahren und Zeitplan
Stefantschuk teilte mit, dass das Parlament Korezkyj "in Kürze entsprechend dem festgelegten Verfahren prüfen" werde. Einen konkreten Termin für die Abstimmung nannte er nicht, obwohl ein Votum bereits für Donnerstag erwartet wird.
"Das Parlament wird ihn in Kürze entsprechend dem festgelegten Verfahren prüfen", schrieb er bei Facebook.
Begründung: Energiefragen vor dem Winter
Bei einer Pressekonferenz verwies Selenskyj auf Korezkyjs Eignung vor dem Hintergrund der Vorbereitungen auf den kommenden Winter. Angesichts der wiederkehrenden Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur durch Russland und der damit verbundenen Versorgungsrisiken bezeichnete der Präsident die Besetzung des Regierungschefs mit einem Energieexperten als besonders sinnvoll.
Weitere Personalwechsel und mögliche Ursachen
Auch im Verteidigungsministerium steht dem Bericht zufolge ein Wechsel bevor: Der aktuelle Ressortchef Mychajlo Fedorow soll angeblich in Konflikt mit dem Generalstabschef geraten sein. Die Ablöse der Regierungschefin Julia Swyrydenko hatte Selenskyj bereits am Sonntag eingeleitet; das Parlament erklärte deren Rücktritt am Dienstag für gültig, wodurch automatisch das gesamte Kabinett sein Amt verlor.
- Entlassung der Regierungschefin Julia Swyrydenko am Sonntag
- Parlament stimmte am Dienstag dem Rücktritt zu
- Vorschlag von Serhij Korezkyj als neuer Ministerpräsident
Korruptionsvorwürfe als möglicher Auslöser
Medien berichten unbestätigt, dass ein weiterer Faktor für die Kabinettsumbildung das Ausscheiden der ukrainischen Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, sein könnte. Ihrem Rücktritt gingen demnach Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit einem Immobilienkauf im ersten Kriegsjahr voraus. Stefanischyna, die im August 2025 ihren Posten in Washington angetreten hatte, soll laut Berichten von Swyrydenko als Botschafterin abgelöst werden.
| Datum | Ereignis |
|---|---|
| Sonntag (Datum laut Quelle) | Abberufung von Julia Swyrydenko durch Selenskyj |
| Dienstag (Datum laut Quelle) | Parlament billigt Rücktritt; gesamtes Kabinett entlassen |
| Donnerstag (erwartet) | voraussichtliche Parlamentsabstimmung über Korezkyj |
Die Personalentscheidungen fallen in eine Phase, in der die ukrainische Führung zugleich auf militärische Erfordernisse und die Sicherung der zivilen Infrastruktur reagieren muss. Die Nominierung eines Energiespezialisten für das Amt des Ministerpräsidenten signalisiert eine Prioritätensetzung in Richtung Versorgungssicherheit und Krisenmanagement; zugleich bleibt offen, in welchem Ausmaß interne Machtverhältnisse innerhalb von Militär und Regierung die Umgestaltung beeinflussten. Ob die Parlamentsmehrheit Korezkyj bestätigen wird, dürfte in den kommenden Tagen Klarheit bringen und hat unmittelbare Auswirkungen auf die politische Stabilität in Kiew und die Vorbereitung auf den kommenden Winter.
