Nach dem überraschenden Wahlsieg der KPÖ in Graz sind die Verhandlungen über die Zusammensetzung der künftigen Stadtregierung in vollem Gange. KPÖ und Grüne haben bereits zwei Runden geführt; ein weiteres Treffen ist für Montag angesetzt. Gemeinsam kommen die beiden Parteien auf 25 der 48 Mandate im Gemeinderat und hätten damit eine knappe Mehrheit für eine Zweierkoalition.
Parallelgespräche mit der ÖVP
Zeitgleich steht am Freitagmittag ein Gespräch zwischen Bürgermeisterin Elke Kahr und dem Stadtparteiobmann der ÖVP, Kurt Hohensinner, auf dem Programm. Nach Angaben aus dem Bürgermeisterinnenbüro geht es dabei nicht um eine Regierungsbeteiligung der ÖVP, sondern um inhaltliche Abstimmungen und die künftige Zusammenarbeit im Gemeinderat.
„Die ÖVP werde auch in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle im Gemeinderat einnehmen. Deshalb sei es sinnvoll, frühzeitig über zentrale Themen und die Zusammenarbeit zu sprechen.“
Offene Fragen zur Ressortverteilung
Unklar ist weiterhin, wie die Zuständigkeiten in der neuen Stadtregierung verteilt werden. Bislang verantwortete die ÖVP Bereiche wie Bildung, Sport, Wirtschaft, Kultur sowie Jugend und Familie. Ob diese Ressorts in bewährter Form verbleiben oder neu zugeschnitten werden, ist Teil der Verhandlungen. Die KPÖ hat bereits betont, dass über die genaue Ressortverteilung noch nicht verhandelt worden sei.
Ein weiterer bestimmender Faktor sind die finanziellen Rahmenbedingungen: Die angespannt dargestellte Budgetlage könnte den Handlungsspielraum der nächsten Stadtregierung deutlich einschränken. Das dürfte Einfluss auf Prioritäten und auf die Möglichkeit haben, Wahlversprechen kurzfristig umzusetzen.
Erwartete Szenarien und innerparteiliche Debatten
Wiederholt wurden verschiedene Konstellationen diskutiert, darunter Dreierbündnisse mit ÖVP oder die Möglichkeit einer späteren Rochade im Bürgermeisteramt. Derzeit gelten solche Varianten jedoch als wenig wahrscheinlich. Innerhalb der KPÖ gibt es allerdings Stimmen, die einen konstruktiven Austausch mit anderen Parteien befürworten.
- KPÖ + Grüne: zusammen 25 von 48 Mandaten — knappe Mehrheit
- Treffen Kahr–Hohensinner: inhaltlicher Austausch, keine Regierungsbeteiligung der ÖVP geplant
- Ressortverteilung: noch offen, bisherige ÖVP-Resorts namentlich bekannt
| Partei | Mandate |
|---|---|
| KPÖ + Grüne (gemeinsam) | 25 |
| Gesamtgemeinderat | 48 |
Für die Grazerinnen und Grazer bedeuten die laufenden Gespräche, dass in den kommenden Wochen Entscheidungen über Zuständigkeiten und Prioritäten der Stadtpolitik fallen werden. Das betrifft konkret Bereiche wie Bildung, Kultur, Jugend und Wirtschaftsförderung — Felder, in denen bereits laufende Projekte weitergeführt oder neu ausgerichtet werden müssen. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse und der schwierigen Haushaltslage wird die Frage, wie Ressourcenzuteilungen und politische Kompromisse aussehen, wesentlich für die praktische Arbeit der Stadtregierung sein.
Weitere Termine und Ergebnisse der Verhandlungen werden in den kommenden Tagen erwartet. Bis dahin bleibt offen, ob sich KPÖ und Grüne auf die Verteilung der Ressorts einigen oder ob zusätzliche Absprachen mit anderen Fraktionen nötig werden.
