Berichten zufolge stehen Iran und Oman kurz vor einer Vereinbarung über die Schifffahrt durch die Straße von Hormuz. Nach Angaben staatlicher Stellen in Teheran wurden geografische Koordinaten für eine Passage festgelegt. Entscheidend bleibt jedoch, ob eine solche Regelung praktisch umsetzbar ist – und hier liegen erhebliche Hürden.
Konfliktlinien: Gebühren, Versicherungen und Sanktionen
Im Zentrum der Debatte steht die Frage der Transitgebühren. Aus iranischen Kreisen heißt es, Teheran strebe eine Abgabe von fünf bis sieben Prozent des Frachtwerts an. Der Oman erwäge hingegen eine niedrigere Gebühr von rund drei Prozent. Die Vereinigten Staaten haben jedoch klargestellt, dass sie eine Durchfahrt im Rahmen einer Übergangslösung kostenfrei sehen wollen. Ein hochrangiger US-Beamter wird mit den Worten zitiert:
„Alle temporären Routen werden ohne jegliche Hindernisse befahrbar sein - das heißt, es sind keine Genehmigungen oder Erlaubnisse erforderlich und es werden keine Mautgebühren oder Gebühren erhoben.“
Parallel dazu erschweren US-Sanktionen gegen eine vom Iran gegründete Wasserstraßenbehörde und neue Klauseln der Versicherungsbranche die Umsetzung. Reedereien drohen Sanktionensanktionen und das Einfrieren von Vermögenswerten bei Zahlungen an sanktionierte Stellen. Die Lloyd's Market Association (LMA) hat Ende Juli eine Klausel eingeführt, wonach der Versicherungsschutz für Kriegsrisiken erlischt, sobald ein Schiff für die Route eine Gebühr entrichtet.
Internationale Reaktionen und rechtliche Bedenken
Schifffahrtsverbände warnten in einem offenen Schreiben an die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO, dass Abgaben faktisch einer Maut gleichkämen und einen gefährlichen Präzedenzfall schafften. Die IMO betonte bereits im Juli, dass die Passage von Meerenge-Durchfahrten diskriminierungsfrei und unentgeltlich bleiben müsse. Damit stehen völkerrechtliche Prinzipien der freien Durchfahrt gegen faktische Interessen und Sicherheitsüberlegungen einzelner Anrainerstaaten.
- Iran: fordert 5–7 % des Frachtwerts als Abgabe
- Oman: erwägt rund 3 % Gebühren
- USA: pochen auf gebührenfreie Durchfahrt
| Akteur | Vorschlag / Position |
|---|---|
| Iran | 5–7 % des Frachtwerts |
| Oman | rund 3 % |
| USA | gebührenfreie Durchfahrt |
Folgen für Handel und Sicherheit
Die Straße von Hormuz war vor dem Ausbruch des Konflikts eine zentrale Route für etwa ein Fünftel der weltweiten Öltransporte. Jede Regelung, die faktisch Gebühren einführt oder Versicherungsdeckungen gefährdet, kann die Kosten und Risiken des Seeverkehrs steigern, Routenverlagerungen auslösen und damit die globale Energie- und Versorgungssicherheit beeinflussen. Reedereien stehen vor der Entscheidung, erhöhte Risiken in Kauf zu nehmen, alternative Routen zu wählen oder Transporte zu stoppen, was insbesondere bei sensiblen Gütern weitreichende wirtschaftliche Folgen hätte.
Ob eine praktische Vereinbarung möglich ist, hängt nun wesentlich von der Frage ab, ob Sanktionen und Versicherungsauflagen so gestaltet werden können, dass Zahlungen an eine Wasserstraßenbehörde ohne rechtliche und finanzielle Risiken erfolgen. Ebenso relevant ist, ob die internationalen Institutionen und betroffenen Staaten einen Kompromiss finden, der die freiheitliche Passage von Meerenge-Durchfahrten wahrt und gleichzeitig praktikable Sicherheitsmechanismen bietet.
Die anstehenden Verhandlungen zwischen Teheran und Maskat sowie die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft werden zeigen, ob aus einer technischen Koordinatenvereinbarung ein tragfähiges, völkerrechtlich und wirtschaftlich akzeptables Durchfahrtsregime entstehen kann.