Vertagung nach fehlender Beschlussfähigkeit
Die für Donnerstag angesetzte Sitzung des Leobener Gemeinderates konnte nicht stattfinden, weil die gesetzlich vorgegebene Mindestanzahl an Mandatarinnen und Mandataren nicht erreicht wurde. Für Beschlussfähigkeit sind in Leoben zwei Drittel der Sitze erforderlich; das heißt mindestens 21 anwesende Mandatare. Im Sitzungssaal befanden sich jedoch nur 19 Personen.
Mehrere Vertreterinnen und Vertreter aus den Reihen von ÖVP, FPÖ und KPÖ hatten ihr Fernbleiben zuvor entschuldigt. Vollzählig erschienen waren die Mandatare der SPÖ, der Bürgerliste Walter Reiter sowie der Grünen.
Konkrete Entscheidungen aufgeschoben
Auf der Tagesordnung standen Entscheidungen mit direkter lokaler Bedeutung. Hervorzuheben sind zwei Punkte:
- Die geplante Wahl des ersten Vizebürgermeisters, die nun voraussichtlich am 23. September nachgeholt werden soll.
- Beschlüsse zur finanziellen Sicherung von Vermögenswerten des insolventen DSV Leoben, darunter Tribünensitze und die Flutlichtanlage, deren Übernahme aus der Konkursmasse vorgesehen war, um den Spielbetrieb zu erhalten.
Durch die fehlende Beschlussfähigkeit geraten diese Schritte in eine Warteschleife; das hat direkte Folgen für den Verein und die Nutzerinnen und Nutzer der Sportanlagen.
Politische Reaktionen und Bedeutung für die Stadt
Die SPÖ übt scharfe Kritik am Fernbleiben der Opposition. In ihrer Aussendung heißt es, die vertagte Sitzung schade der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern. Die Partei forderte eine verlässliche Arbeitsfähigkeit des Gemeinderates besonders in schwierigen Zeiten.
„Gerade in schwierigen Zeiten braucht die Stadt Leoben einen arbeitsfähigen Gemeinderat und die Bereitschaft aller politischen Kräfte, Verantwortung zu übernehmen. Die heute ausgefallene Sitzung führt dazu, dass wichtige Entscheidungen zum Nachteil der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht getroffen werden konnten“
Die FPÖ bewertete die Situation anders und kritisierte das Vorgehen als „parteipolitische Selbstbeschäftigung“. Damit wird die Frage nach dem Umgang mit außerparlamentarischen Sitzausfällen und der Wahrnehmung von Verantwortung in Stadtsachen aufgeworfen.
Auswirkungen und offene Fragen
Für die nächsten Wochen bleiben mehrere Punkte offen: Wann genau wird die Vizebürgermeisterwahl neu angesetzt, und wie schnell lassen sich Entscheidungen zur Übernahme von DSV-Assets treffen? Für den Spielbetrieb des DSV und die Nutzung der betreffenden Infrastruktur sind zügige Klärungen wichtig.
| Erforderlich | Anwesend | Folge |
|---|---|---|
| 21 Mandatare (zwei Drittel) | 19 Mandatare | Sitzung nicht beschlussfähig, Vertagung |
Die Vertagung zeigt, wie stark kommunalpolitische Abläufe von Präsenz und Koordination abhängig sind. Bleibt abzuwarten, ob die Fraktionen bis zur angekündigten Nachholung der Abstimmung Wege finden, die Arbeitsfähigkeit des Gemeinderates sicherzustellen, damit zeitkritische Entscheidungen wie jene zugunsten des DSV Leoben rasch getroffen werden können.
