Der Architekt und ÖVP-Gemeinderat Christoph Brandstätter ist am Mittwochvormittag als neuer Vizebürgermeister der Stadt Salzburg offiziell in sein Amt eingeführt worden. Brandstätter übernimmt die Nachfolge von Florian Kreibich, der Ende Juni überraschend seinen Rücktritt erklärt hatte. Die Angelobung dauerte nach Angaben der Stadt nur etwa zehn Minuten.
Aufgaben und Zuständigkeiten
Brandstätter wird die Verantwortung für die allgemeine Bezirksverwaltung sowie für die städtischen Betriebe (ohne Stadtgärten) tragen. Darüber hinaus kommen neu die Agenden für Tourismus einschließlich des Paracelsus Bades und des Kurhauses hinzu. Das Verkehrs- und Straßenrechtsamt verbleibt vorerst beim Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ); eine spätere Übergabe an Planungsstadträtin Anna Schiester (Bürgerliste) ist im Zuge einer geplanten Strukturreform vorgesehen.
| Zuständigkeit | Anmerkung |
|---|---|
| Allgemeine Bezirksverwaltung | Neu unter Brandstätter |
| Städtische Betriebe (ohne Stadtgärten) | Übernahme vom Vorgänger |
| Tourismus, Paracelsus Bad, Kurhaus | Neu zugeordnet |
| Verkehrs- und Straßenrechtsamt | Vorläufig beim Bürgermeister |
Politische Einordnung
Der 59-jährige Brandstätter sitzt seit 2019 im Gemeinderat. Mit seiner Angelobung ergänzt er das fünfköpfige Stadtratskollegium um eine weitere Stimme neben Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ), Bürgermeisterstellvertreter Kay-Michael Dankl (KPÖ) sowie den Stadträtinnen Andrea Brandner (SPÖ) und Anna Schiester (Bürgerliste). Das gemeinsame Arbeitsprogramm von SPÖ, KPÖ und Bürgerliste für die laufende Funktionsperiode wird Brandstätter allerdings nicht unterzeichnen.
Sein Vorgänger Florian Kreibich hatte in einer Videobotschaft Ende Juni seinen Rückzug angekündigt. Kreibich kritisierte das oft kleinliche politische Klima, das er als nicht förderlich für seine Arbeit bezeichnete.
„Es sind die Entscheidungen, die zu treffen sind unter knappen zeitlichen Voraussetzungen. Es sind vielleicht manchmal Entscheidungsgrundlagen, die gar nicht zu 100 Prozent aufbereitet sind und trotzdem muss man eine Entscheidung treffen und auch die Verantwortung dafür tragen“,
Diese Mahnung kam von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP), die Brandstätter bei seiner Angelobung beglückwünschte und zugleich auf die Herausforderungen politischen Handelns hinwies.
Konkrete Bedeutung für Salzburg
Die Neuaufteilung der Ressorts betrifft konkrete Bereiche des städtischen Alltags: Die Zuständigkeit für Tourismus mit dem Paracelsus Bad und dem Kurhaus kann unmittelbare Auswirkungen auf Angebotssteuerung, Vermarktung und die örtliche Tourismusinfrastruktur haben. Ebenso sind die Zuständigkeiten für städtische Betriebe relevant für Personal- und Betriebsfragen in kommunalen Einrichtungen. Die geplante spätere Übertragung des Verkehrs- und Straßenrechtsamts an die Planungsstadträtin könnte wiederum Einfluss auf Verkehrsprojekte und Straßenrechtsfragen bekommen.
- Amtseinführung dauerte rund zehn Minuten.
- Brandstätter ist seit 2019 Gemeinderat und 59 Jahre alt.
- Verkehrsamt bleibt vorerst beim Bürgermeister; spätere Reform geplant.
Für die Salzburgerinnen und Salzburger bedeutet die Personalentscheidung in der Stadtregierung eine Neujustierung der Zuständigkeiten, die in den kommenden Wochen und Monaten konkreter ausgeprägt werden dürfte. Wichtige Vorhaben in den Bereichen Tourismus, städtische Betriebe und gegebenenfalls Verkehrspolitik stehen damit unter der neuen administrativen Leitung von Christoph Brandstätter.
