Landesförderung soll kommunale Projekte ermöglichen
Das Land Oberösterreich zahlt im Rahmen des im Oö. Landtag beschlossenen Gemeindepakets insgesamt 60 Millionen Euro an Städte und Gemeinden aus. Für den Bezirk Kirchdorf an der Krems sind davon heuer 2,2 Millionen Euro vorgesehen. Die Gelder werden bis Ende Juli an die Gemeinden überwiesen und sollen lokalen Handlungsspielraum für Investitionen bieten.
Wofür die Mittel gedacht sind
Laut der Mitteilung sind die vorgesehenen Einsätze sehr breit gefächert: von Schulen und Kindergärten über Straßen und Wasserleitungen bis hin zur sonstigen kommunalen Infrastruktur. Ziel ist es, Projekte zu unterstützen, die unmittelbar die Lebensqualität in den Gemeinden beeinflussen und oft an Investitionsbedarf leiden.
„Gute Schulen, moderne Kindergärten und eine starke Infrastruktur vor Ort sind die Grundlage für ein gutes Leben bei uns am Land. Mit dem Gemeindepaket sorgen wir dafür, dass unsere Gemeinden genau dort investieren können, wo das Geld am dringendsten gebraucht wird“,
wird OÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Dörfel zitiert. Landeshauptmann Thomas Stelzer betont die Rolle des Landes als Unterstützer, FPÖ-Landtagsabgeordneter Michale Gruber begrüßt das Paket, fordert aber langfristig ausgeglichene Haushalte und eine Reform des Finanzausgleichs durch den Bund.
Verteilung im Bezirk: Beispiele und Beträge
Aus der veröffentlichten Aufstellung geht hervor, dass die Beträge im Bezirk stark variieren. Den größten Einzelbetrag erhält die Gemeinde Pettenbach mit 144.000 Euro. Micheldorf bekommt demnach um 4.000 Euro weniger, also 140.000 Euro. Die folgenden Gemeinden erhalten jeweils 60.000 Euro:
- St. Pankraz
- Rosenau
- Hinterstoder
- Vorderstoder
- Steinbach am Ziehberg
- Edlbach
| Gemeinde | Betrag |
|---|---|
| Pettenbach | 144.000 € |
| Micheldorf | 140.000 € |
| St. Pankraz, Rosenau, Hinterstoder, Vorderstoder, Steinbach a. Z., Edlbach | je 60.000 € |
Konkrete Bedeutung für Kommunen und Bürger
Für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Bezirk bedeuten diese Zahlungen kurzfristig mehr finanziellen Spielraum: oft können mit solchen Landesmitteln kleinere Bau- und Sanierungsprojekte ohne Langfristverschuldung realisiert oder sinnvoll kofinanziert werden. Für die Bevölkerung sind besonders Verbesserungen bei Bildungseinrichtungen und der Wasserversorgung unmittelbar spürbar. Gleichwohl mahnt der FPÖ-Vertreter Gruber an, dass solche Pakete keine dauerhafte Lösung für strukturelle Haushaltsprobleme ersetzen.
Welche Projekte konkret umgesetzt werden, entscheidet jede Gemeinde selbst. Bürgerinnen und Bürger sollten die Amtsblätter und Gemeinderatssitzungen beachten, um zu erfahren, ob Mittel etwa für ihre Schule, den Kindergarten oder Straßensanierungen eingeplant sind. Die Auszahlung bis Ende Juli schafft die Voraussetzung, dass noch im laufenden Jahr Maßnahmen begonnen werden können.
