Frieden braucht mehr als Waffenstillstand
Bei einem großen Festival in Dersim hat Tülay Hatimoğulları, Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, eindringlich dafür plädiert, den Friedensprozess nicht auf das Einstellen von Gewalt zu reduzieren. Vor mehreren tausend Besucherinnen und Besuchern stellte sie den Anspruch, dass ein dauerhafter Frieden nur dann möglich sei, wenn er in der Gesellschaft verankert und mit sozialen wie demokratischen Bewegungen verbunden wird.
Verbindung von sozialen Kämpfen und Friedensprozess
Hatimoğulları bezog sich in ihrer Rede ausdrücklich auf einen Aufruf von Abdullah Öcalan und interpretierte diesen als Aufforderung zur gemeinsamen, demokratischen Organisation. Zentral sei, so die Politikerin, die Verknüpfung von wirtschaftlichen Fragen mit politischen Zielen: Wenn der Kampf um Existenzsicherung mit dem Einsatz für Frieden zusammentrete, erhielten beide Anliegen Tragkraft.
„Wenn der Kampf um das tägliche Brot mit dem Kampf für den Frieden zusammenkommt, wenn Frauenbewegung und Ökologiebewegung ihre Forderungen mit dem Frieden verbinden, können wir einen erfolgreichen demokratischen Prozess aufbauen.“
In ihrer Darstellung müssten Frauenrechte, Umweltanliegen und das Engagement für demokratische Rechte in einem gemeinsamen Rahmen zusammengeführt werden, damit der Friedensprozess gesellschaftliche Breite erlangt und nicht nur formell in Gesetze gegossen wird.
Konkrete politische Forderungen
Die Rednerin forderte zudem, die auf Imrali getroffenen Verständigungen in konkrete gesetzliche Regelungen zu überführen. Nur so könnten die erzielten Absprachen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern tatsächliche Rechtswirkung entfalten. Ebenfalls verlangt wurde die Schaffung von Voraussetzungen für die Rückkehr exilierter Politikerinnen und Politiker und deren Beteiligung am politischen Leben.
- Gesetzlicher Rahmen: Verankerung der Vereinbarungen in nationalem Recht
- Rückkehr erleichtern: Öffnung des politischen Raums für Exilierte
- Breite gesellschaftliche Mitwirkung: Einbindung von Frauen-, Umwelt- und Sozialbewegungen
Erinnerung an historische Gewalt und Kritik an aktueller Politik
In ihrer Rede erinnerte Hatimoğulları an die Ereignisse in Dersim 1937/38 und bezeichnete die damaligen Massaker als Genozid. Ihrer Auffassung nach setze sich eine Politik der Assimilation fort, wenn auch mit anderen Mitteln. Sie kritisierte die heutige Staatspolitik scharf: Was früher offen durch Gewalt versucht worden sei, werde heute in anderen Formen weiterverfolgt.
| Forderung | Erklärung |
|---|---|
| Gesetzliche Implementierung | Verbindliche Überführung der auf Imrali getroffenen Vereinbarungen in nationale Gesetze |
| Rückkehr exilierter Politiker:innen | Schaffung rechtlicher und praktischer Voraussetzungen für Rückkehr und politische Teilhabe |
| Gesellschaftliche Verankerung | Einbeziehung von Frauen-, Umwelt- und Sozialbewegungen in den Friedensprozess |
Die Forderungen, so lässt sich aus der Rede ableiten, zielen nicht nur auf kurzfristige Deeskalation, sondern auf einen tiefgreifenden Wandel: Rechtliche Absicherungen, Öffnung des politischen Raumes und die aktive Beteiligung gesellschaftlicher Gruppen sollen den Frieden dauerhaft tragfähig machen.
Für Beobachterinnen und Beobachter im In- und Ausland ist bemerkenswert, wie hier nationale Konfliktfragen mit breiten sozialen Themen verknüpft werden. Ob und wie die türkische Politik auf diese Forderungen reagieren wird, bleibt offen; entscheidend ist laut Hatimoğulları jedoch, dass ein Friedensprozess nur dann Bestand haben könne, wenn er über Parlamente und Papiere hinaus in die alltäglichen Lebensrealitäten eingebettet werde.
